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Das MBJS informiert: Masernschutzgesetz

Veröffentlicht am 01.03.2020

Am 1. März 2020 tritt bundesweit das Masernschutzgesetz in Kraft. Damit sollen insbesondere Kinder und Jugendliche sowie Beschäftigte in Kitas, Schulen, Kinder- und Jugendeinrichtungen und anderen Gemeinschaftseinrichtungen vor der Krankheit geschützt werden. Die Grundschule Bestensee wird die Elternschaft zeitnah über das Vorgehen in unserer Einrichtung informieren. Anbei finden Sie die allgemeinen Informationen des MBJS.

Das Masernschutzgesetz des Bundes sieht vor, dass alle Kinder ab dem vollendeten ersten Lebensjahr in Kitas (analog bei Tagesmüttern bzw. Tagesvätern) oder in der Schule die, von der Ständigen Impfkommission des Robert-Koch-Instituts empfohlenen, Masernimpfungen nachweisen müssen*. Das gleiche gilt für Erzieherinnen und Erzieher, Tagespflegepersonen, Lehrkräfte, weiteres Personal an Schulen und alle in Gemeinschaftseinrichtungen arbeitenden Personen, soweit sie nach 1970 geboren sind.

Generell gilt:
Alle Kinder, die neu in eine Schule aufgenommen werden sollen, müssen ab 1. März 2020 die Impfung* vor Aufnahme in die Schule nachweisen. Die Schulpflicht beliebt davon ausdrücklich unberührt. Für Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte, die bereits in den Schulen lernen und lehren, gilt für den Impfnachweis* eine Übergangszeit bis 31. Juli 2021.

Schülerinnen und Schüler, für die kein Impfnachweis oder den medizinischen Nachweis der Masernimmunisierung oder einer Kontraindikation vorgelegt werden kann, dürfen dennoch in einer Schule aufgenommen werden bzw. weiterhin in der Schule unterrichtet werden. Dann muss jedoch die Schulleitung unverzüglich das zuständige (kommunale) Gesundheitsamt über den fehlenden Masernimpfschutz dieser Kinder oder Jugendlichen informieren. Wenn der erforderliche Nachweis* nicht innerhalb einer angemessenen Frist vorgelegt wurde, kann das Gesundheitsamt die nachweispflichtige Person – in der Regel die Eltern – zu einer Beratung einladen. Für dieses und das weitere Verfahren ist das Gesundheitsamt zuständig. Eine Zwangsimpfung bleibt jedoch auch weiterhin unzulässig.

Verantwortlich für die Durchführung sind die Schulleitungen.